27.11.2014

Straßenbaukonferenz in Stuttgart


"Gruppenbild mit Bürgermeister Clemens Bieninger aus Winden"

"Verkehrsminister Hermann stellt sich den Fragen der Zuhörer"

Zur jährlichen Straßenbaukonferenz hatte der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann am 3. November 2014 nach Stuttgart ins neue Hauptgebäude der IHK geladen. Wie alle Jahre war auch die GSV e.V. in Person des Landesbeauftragten unter den geladenen Gästen.

Vorgestellt wurden die umfänglichen Aktivitäten im Bundesfernstraßen – wie auch im Landesstraßenbau. Hermann betonte gleich zu Beginn den Grundsatz der Landesregierung: Erhalt und Sanierung der Infrastruktur haben Vorrang vor Neu- und Ausbau. Bei den rund 160 Vertreterinnen und Vertreter aus Regionen, Landkreisen und Kommunen war auch die von der GSV betreute Bürgerinitiative  "Pro Umfahrung Winden im Elztal" von Frau Marita Schmieder vertreten, die eigens mit ihrem Bürgermeister Clemens Bieninger angereist war. Sie wollten vor allem wissen, wann denn nun das mit Baurecht versehene baureife Projekt der B 294 mit der Umgehung Winden beginnen könne. Bürgermeister Bieninger bat den Minister, die Baumaßnahmen im Landesteil Baden nicht ganz zu vergessen!

Das Landesstraßenbauprogramm 2015 – 2019 in Baden-Württemberg sieht vom Jahr 2015 an auch den Beginn neuer Projekte des Neu- und Ausbaus von Landesstraßen vor. In Ergänzung zum Generalverkehrsplan 2010 des Landes hatte die Landesregierung im November 2013 den „Maßnahmenplan Landesstraßen“ veröffentlicht. Dieser enthält Neu- und Ausbaumaßnahmen im Landesstraßennetz, die bis 2025 umgesetzt werden sollen. Über einen komplexen Bewertungs- und Abwägungsprozess im Jahr 2013 waren von den 734 angemeldeten Vorhaben letztendlich 123 Projekte als realisierbar ausgewählt worden.

Das von der GSV unterstützte Projekt "Ortsumgehung Göppingen-Jebenhausen L 1214" sei aufgrund angeblich "fehlenden Planfeststellungsbeschlusses" zurückgestellt worden, so die Staatssekretärin Splett auf Anfrage. Die Bürgerinitiative vor Ort will dies nicht hinnehmen und wird Ende November mit dem Landesbeauftragten und dem Bürgermeister sowie dem städtischen Baurat in einer ersten Strategiesitzung einen Maßnahmenkatalog entwerfen.

 

Text: Peter Fuss