28.10.2016

Mobilitätskongress des LVI und der IHK in Stuttgart Bad Cannstatt


Auf Einladung des Landesverbandes der Baden-Württembergischen Industrie e.V. (LVI) anläßlich des mit dem Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammertages (BWIHK) gemeinsam ausgerichteten Kongresses "Mobilität gestalten - Wirtschaft trifft Politik" nahm der Landesbeauftragte Peter Wilhelm Fuss teil.

 

Ziel des Kongresses in Stuttgart Bad Cannstatt am 24. Oktober 2016 war es, die verschiedenen Ansätze, was die sich verändernden Aspekte und Anforderungen an eine moderne Mobilität anbetrifft, von Seiten der Wirtschaft, der Politik sowie der Wissenschaft zu beleuchten und auf drängende Fragen Antworten zu geben.

 

Eingeladen waren neben den Vertretern der Wirtschaft, vertreten durch die Präsidenten des BWIHK und des LVI namhafte Professoren, Unternehmer und Politiker wie der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, MdB Norbert Barthle, und Minister Winfried Hermann (MVI BW).

 

Der Teil der Veranstaltung, der den Landesbeauftragten am meisten interessierte, waren die

verkehrspolitischen Schwerpunkte in Baden-Württemberg sowie die Verkehrspolitik in Baden-Württemberg aus Bundessicht. Die Verkehrspolitiker zogen nicht immer an einem Strang, sondern setzen auf unterschiedliche Strategien und deren praktische Umsetzungen.

 

Unbestritten bleibt im BVWP 2030 der Vorrang des Erhaltes vor Aus- und Neubau, wobei die Beseitigung von Engpässen nicht vernachlässigt werden wird.

 

Entscheidend war die Aussage von Staatssekretär Barthle, dass baureife Projekte, wenn sie dann von den Ländern gemeldet und vorliegen, durch den Bund auch freigegeben werden.

 

Ein positives Beispiel betrifft auch die Arbeit der GSV e.V. in Baden-Württemberg im Falle der B 463 - Westtangente Pforzheim mit dem Arlinger Tunnel -  mit einem Finanzvolumen von immerhin 56 Millionen Euro, eine von vier baureifen Maßnahmen in Baden-Württemberg, die erst kürzlich im September vom Bund im Rahmen der Steigerung der Investitionen in die Infrastruktur in 2017 freigegeben wurden.

 

Staatssekretär Barthle forderte im rahmen der Diskussion die Bauverwaltungen der Länder auf, die Planungen voranzutreiben, als Voraussetzung dafür, dass der Bund die notwendigen Mittel auch freigeben kann.

Von: Peter Wilhelm Fuss