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08.10.2018

Bauabschnitte 5 und 6 der A 98 weiterhin schwierig


Nachdem nach 20 langen Jahren der Planung endlich mit dem Bau des Herrschaftsbucktunnels begonnen wurde, machen die Planungen für die Bauabschnitte 5 Karsau - Schwörstadt und 6 Schwörstadt - Wehr derzeit nur schleppend Fortschritte.

In einem Schreiben im März 2018 an das Regierungspräsidium (RP) Freiburg hatte sich der Landesbeauftragte Baden-Württemberg in Absprache mit Klaus Renkawitz, Sprecher der "Bürger in Not" aus Schwörstadt, erkundigt, wie denn nun der Sachstand in Sachen Weiterplanung aussehe und wie die DEGES, die ab dem Jahr 2021 die Planungshoheit übernimmt, diese Aufgabe meistern will.

Derzeitiger Sachstand ist, dass Abschnitt 5 nicht gebaut werden kann, weil für den Abschnitt 6 mit der diesem Abschnitt zugeordneten Autobahnabfahrt eine Machbarkeitsstudie in Arbeit ist. Bevor aber dieser Abschnitt nicht planfestgestellt ist, kann in Schwörstadt eben wegen dieser fehlenden Abfahrt nicht gebaut werden. Schwörstadt ist, wie viele andere Gemeinden auch, vom Durchgangsverkehr der B 34 schwer betroffen.

Das Regierungspräsidium Freiburg zeigte sich in seinem Antwortschreiben zuversichtlich, weil im Abschnitt 6 die umfangreichen und komplexen Untersuchungen zur Erkundung der Heilquellen von Bad Säckingen zwischenzeitlich abgeschlossen sind. Mit belastbaren Ergebnissen der Auswertungen rechnet das RP noch in diesem Jahr.

Der Fortschritt der Planungen ist entscheidend für die Verkehrswirksamkeit des Abschnitts Rheinfelden-Schwörstadt. Die Offenlegung der Planfeststellungsunterlagen war Ende 2017 erfolgt. Es kann aber erst gebaut werden, wenn eindeutig geklärt ist, wie die A 98 in Richtung Wehr und Bad Säcklingen weitergeführt wird.

In Sachen DEGES versichert das RP, dass die Planungen mit dem Land und dem Bund so fortgeführt werden, dass nach Übergabe der Unterlagen an die DEGES die Maßnahmen ab 2021 auch nahtlos umgesetzt werden könnten.

Bei einer Informationsveranstaltung des RP am 19.04.2018 in Bad Säckingen, an der auch Vertreter der Bürgerinitiative teilgenommen hatten, ging es in der Hauptsache darum, das die DEGES zukünftig die Planungen übernehmen wird.

Allerdings rührten sich bei der BI, die sich nunmehr seit 31 Jahren für den Bau der A 98 engagiert, Zweifel: Das RP brauchte für die Planung eines Abschnittes bisher zehn und mehr Jahre. Die DEGES, so die Aussagen, will in einem Zug die Abschnitte A 98.6, A 98.8 und     A 98.9  planen und in Angriff nehmen lassen. Und sie vermittelte weiterhin den Eindruck, dass sie auf Grund ihrer Kompetenz und der Nähe zum BMVI alles in kurzer Zeit bewerkstelligen könnte.

BI-Sprecher Klaus Renkawitz erhielt auf seine Nachfrage, dass erst mit dem Bau des Abschnitts 5 begonnen werden könne, wenn die Verkehrsfähigkeit (Abfahrt im Abschnitt A98.6) planfestgestellt sei, folgende Antwort: "Der Abschnitt sei in der  Planfeststellung und die DEGES übernehme die Planung vom RP". Solche Antworten, so Renkawitz "hätten sie noch nie gehört und machen deswegen stutzig".

Gerade jetzt in der Pfingst- und Sommerurlaubszeit wird das Überqueren der B 34 zum Risiko. Klaus Renkawitz fasst dies kurz und in einem treffenden Zitat zusammen: "Man merkt die Urlaubszeit, an Freitagen und Samstagen kommt man in unser berühmt-berüchtigten Schwanenkurve kaum über die B34 zum Bäcker. Die älteren und die etwas langsameren Leute schaffen es oft nur, wenn ihnen jemand hilft".

Die GSV e.V. wird zusammen mit den "Bürgern in Not" den Prozess weiter begleiten und die Vorgänge um das Regierungspräsidium und die DEGES verfolgen.